Gegen Streichungen im SGB II, für
soziale Teilhabe und Gerechtigkeit!

Wuppertaler Bündnis www.sozial-im-tal.de:

  • Alpha e.V.
  • Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Wuppertal, Solingen und Remscheid
  • Arbeiterwohlfahrt KV Wuppertal e.V.
  • Das Brockenhaus
  • Caritasverband Wuppertal / Solingen e. V.
  • Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Wuppertal e.V.
  • Diakonie Wuppertal – Soziale Teilhabe gGmbH
  • Erfolg durch Bildung
  • Forum e.V.
  • Forum Jugend + Soziales Solingen
  • GBA Gesellschaft für Berufliche Aus- und Weiterbildung mbH
  • Gabe gGmbH
  • GESA gGmbH
  • Internationaler Bund
  • Jobcenter Wuppertal
  • Jugendhilfe-Werkstatt Solingen e.V.
  • Katholische Jugendagentur Wuppertal gGmbH
  • Kinder- und Jugendfarm Wuppertal e.V.
  • Kommunales Jobcenter Solingen
  • Konzept Bildung und Services GmbH
  • Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V.
  • Qualianz e.V.
  • SkF Bergisch Land e.V.
  • Freundes- und Förderkreis Suchtkrankenhilfe e.V.
  • Wuppertaler Tafel e.V.
  • Toys Company
  • Wichernhaus Wuppertal gGmbH

Aktionstag 2023: Lautstarke Stimmen für Hilfebedürftige werden bis Berlin gehört

Um 500 bis 900 Millionen Euro wollte die Bundesregierung den Etat für Jobcenter ab 2024 kürzen. Die geplanten Einsparungen richteten sich damit gegen langzeit­arbeits­lose Menschen, gegen junge Erwachsene in schwierigen Lebens­situationen und gegen Geflüchtete. Das Vorhaben hätte massive Einschnitte für die gesamte soziale Arbeit in Wuppertal zur Folge gehabt. Die hiesige soziale Träger­landschaft hat sich zum Widerstand zusammen­geschlossen, der in einem Aktionstag seinen Höhepunkt fand und letztlich die Pläne zum Einstürzen brachte.

Wuppertal steht auf: erfolgreich wurde gegen die geplanten Streichungen protestiert. (Foto: Jobcenter)

Es ist der Auftrag der Jobcenter, Hilfebedürftige und Arbeitssuchende in der Durchführung der Grundsicherung und die Vermittlung in Arbeit zu unterstützen. Das Jobcenter Wuppertal hat durch die enormen Einspar- und Änderungspläne im SGB II massive Einschnitte in der Erfüllung seiner Aufgaben gesehen. Die Leidtragenden: Wuppertaler*innen mit Unter­stützungs­bedarf und die gesamte Stadt­gesellschaft.

Vorstand Arbeitsmarkt und Kommunikation des Jobcenters Wuppertal, Dr. Andreas Kletzander, verurteilte die Sparpläne: »Zusammen müssen wir die soziale Gerechtigkeit in ganz Wuppertal verteidigen.« Ähnlich sahen das weitere soziale Träger in und um Wuppertal und haben ein Bündnis aus der freien Wohl­fahrts­pflege, der Stadt Wuppertal sowie den Jobcentern Wuppertal und Solingen gegründet. Das Ziel: Ihre Stimmen sollten bis nach Berlin hallen und gehört werden.

Unter dem Aufruf »Sozial im Tal« versammelten sich am 29.9.23 das Bündnis sowie mehrere Hundert Betroffene und Solidari­sierende auf dem Rathaus­vorplatz in Wuppertal-Barmen zu einem Aktionstag, der Fernsehen, Radio und Presse anlockte. Redner waren u. a. Wuppertals Ober­bürger­meister Uwe Schneidewind und auch SPD-Bundes­tags­abgeordneter Helge Lindh, der an jenem Tag lieber Teil des Widerstands war und in »Berlin schwänzte«.

Wuppertals Oberbürgermeister Uwe Schneidewind zeigt dem Vorhaben der Bunderegierung die rote Karte. (Foto: Jobcenter)

SPD-Bundestagsabgeordneter Helge Lindh war Teil des Aktionstages am 29.9.2023. (Foto: Jobcenter)

Der Aktionstag hat aber vor allem betroffenen Menschen ein Forum gegeben, ihre Zukunfts­ängste mit der Öffent­lichkeit zu teilen. Mit Statements wie »Ich gehe nicht auf die Straße zurück«, »Ich bin nicht allein«, »Ich mache mir nicht mehr solche Sorgen«, haben sie der Bundesregierung gezeigt, dass die Folgen der Haushalts­kürzungen Menschen betreffen und Schicksale besiegeln.

Mit Erfolg. Der soziale Kahlschlag im Bergischen ist abgewendet worden. Ein Maßnahmepaket der Bundesregierung vom 19.12.23 konnte die Sozialkürzungen im großen Stil vermeiden. Dr. Kletzander begrüßt das Einlenken: »Wir wollen den Menschen mit Unter­stützungs­bedarf in unserer Stadt Chancen und Möglichkeit eröffnen und dafür konnten wir erfolgreich einstehen.« Gleichwohl hat die Jobcenter Wuppertal AöR mit Kürzungen von 2,15 Millionen im laufenden Jahr zu rechnen. Diese können durch organisatorische Maßnahmen aufgefangen werden, gleichzeitig aber auch Auswirkungen auf die soziale Arbeit haben.

Wuppertal demonstriert Solidarität. (Foto: Jobcenter)

Impressum:

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Jobcenter Wuppertal AöR
Thomas Lenz (Vorstandsvorsitzender)
Bachstraße 2
42275 Wuppertal

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